Nutzungsbedingungen von Löschzug Hermülheim (im Folgenden "LZ Hermülheim" genannt).

Aktualisiert: 10.11.2007

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Geltungsbereich
Ihr Zugriff auf die Inhalte der Websites lz-hermuelheim.de sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains, (im Folgenden "LZ Hermülheim Website" genannt) und deren Nutzung ist ausschließlich aufgrund der folgenden Nutzungsbedingungen sowie aller darüber hinaus anwendbaren Gesetze zulässig. Weiterentwicklungen dieser Website und die Implementierung neuer und/oder verbesserter Technologien kann jederzeit die Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzrichtlinie zur Folge haben, ohne daß Sie darüber eine Benachrichtigung erhalten. Wir empfehlen Ihnen deshalb, diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie öfters auf Änderungen zu überprüfen. Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen, sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites, werden kostenlos nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt und begründen keinerlei Geschäfts- oder Dienstleistungsbeziehung zwischen Ihnen und LZ Hermülheim. Auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen kann sich nicht berufen oder verlassen werden.

Geistiges Eigentum
Die über die LZ Hermülheim Website angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten und wird ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken gestattet. Die LZ Hermülheim Website darf ohne Zustimmung von LZ Hermülheim nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. LZ Hermülheim übernimmt keine Gewähr dafür, dass die LZ Hermülheim Website unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Darüberhinaus wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte korrekt sind. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art eingeräumt.

Datenschutzrichtlinie
LZ Hermülheim nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb der LZ Hermülheim Website beachten wir das anwendbare Datenschutzrecht, sowie die LZ Hermülheim Datenschutzrichtlinie, die hier eingesehen werden kann.

Haftungsausschluß und Beschränkung der Haftung
Die LZ Hermülheim Website und alle Materialen, Informationen und Software auf dieser Website werden "wie besehen", ohne Garantie jeglicher Art, angeboten. Eine Haftung von LZ Hermülheim und seiner Mitarbeiter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die Eignung für einen bestimmten Zweck, Handelsüblichkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, für die Genauigkeit, Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Aktualität, sowie Sach- und Rechtsmängel wird ausgeschlossen.

LZ Hermülheim ist stets bemüht, die LZ Hermülheim Website frei von Viren und/oder anderen schädlichen Komponenten zu halten. LZ Hermülheim übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, daß die LZ Hermülheim Website und deren Server, sowie möglicherweise über Hyperlinks erreichbare Websites Dritter, frei von Viren und/oder anderen schädlichen Komponenten sind. Der Nutzer sorgt durch die Installation eines Virenscanners und/oder anderer Sicherheitsvorrichtungen für einen angemessenen Schutz seines Rechners und aller damit verbundenen oder vernetzten Geräte.

LZ Hermülheim und deren Angehöhrigen sind in keinem Fall haftbar für irgendwelche direkten, indirekten und speziellen Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden jeglicher Art. Hierin eingeschlossen, aber nicht darauf beschränkt, sind entgangener Gewinn oder der Verlust von Daten, unabhängig davon, ob diese aus einer Vertragshandlung, unerlaubten Handlung oder anderen Handlung resultieren, die im Zusammenhang mit der Nutzung der LZ Hermülheim Website und möglicherweise über Hyperlinks erreichbarer Websites Dritter, oder der Verwendung der darin enthaltenen Materialen, Informationen und Software, stehen.

Eine über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Haftung von LZ Hermülheim ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gehaftet wird, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen grober Fahrlässigkeit, wegen Vorsatzes, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Marken, Warenzeichen
Alle auf der LZ Hermülheim Website erwähnten Produkt-, Firmen- oder sonstigen Namen oder Begriffe können Markenzeichen, Warenzeichen oder Produktbezeichnungen der jeweiligen Rechteinhaber in Deutschland und/oder anderen Ländern sein, auch dann, wenn darauf nicht besonders hingewiesen wird. Sie unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer und werden hiermit anerkannt. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Zeichen der Feuerwehr
Die in unseren Seiten verwendeten Symbole „Feuerwehr-Signet“ und „Jugendfeuerwehr-Emblem“ sind eingetragene Warenzeichen der Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes GmbH, Bonn.

Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die LZ Hermülheim Website nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen sowie den anerkannten Internet-Standards zu nutzen.Der Nutzer stellt LZ Hermülheim von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten haben, soweit die Verletzung durch den Nutzer im Rahmen der Nutzung der Dienste verursacht wurde Der Benutzer darf bei Nutzung der LZ Hermülheim Website nicht gegen folgende Pflichten, aber nicht nur drauf beschränkt, verstoßen. Er darf nicht:

(a) Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, (b) mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, (c) fremde Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Datenbankrechte, Markenrechte, Patentrechte, etc.) oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, (d) die Dienste von LZ Hermülheim zum Abruf oder zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu nutzen, (e) keine Inhalte beleidigenden, verleumderischen oder volksverhetzenden Charakters zu verbreiten, (f) Inhalte mit Viren, sogenannten "Trojanern" oder sonstigen schädlichen Komponenten übermitteln, (g) Werbung oder unaufgeforderte E-Mails ("Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen und vergleichbaren Aktionen auffordern.

LZ Hermülheim ist berechtigt, den Zugang zu der LZ Hermülheim Website jederzeit ohne Benachrichtigung sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

Änderung der Nutzungsbedingungen
LZ Hermülheim behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Wir empfehlen Ihnen deshalb, diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie öfters auf Änderungen zu überprüfen.

Anwendbares Recht
Die Nutzung sämtlicher hier aufgeführten Informationen, Daten oder Software, die Anmeldung zu bestimmten Websites, sowie sämtliches mit der LZ Hermülheim Website zusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Schlussbestimmungen
Erfüllungort und Gerichtsstand ist Köln. Nebenabreden, auch mündlicher Art, zu dieser Vereinbarung sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.